Von Vicenza nach Europa ! NO BASE Dal Molin - 08.12.2007 17:10
Von Vicenza nach Europa ! 14., 15., 16. Dezember: 3 Tage Europ�ische Mobilisierung  Von Vicenza nach Europa ! 14., 15., 16. Dezember: 3 Tage Europ�ische Mobilisierung Seit mehr als einem Jahr k�mpfen M�nner und Frauen hier in Vicenza gegen den geplanten Bau einer riesigen neuen Milit�ranlage der Vereinigten Staaten, die wir weder hier, in unserer Stadt, noch anderswo wollen. Dieser Kampf verbindet Menschen unterschiedlicher politischer Einstellungen und verschiedenster kultureller Gepr�gtheiten, Sichtweisen und Biographien. Der gemeinsame Nenner dieses Kampfes ist die Verteidigung der Umwelt und des kulturellen und sozialen Umfeldes, die unbedingte Kriegsgegnerschaft, die die Ursache f�r soviele Qualen und Leiden ist, sowie die Forderung nach einer konsequenten Friedenspolitik. Die offizielle Politik hat sich bei der ganzen Angelegenheit auf das aller�belste verhalten: Sie versucht, die Entscheidung der Gesellschaft aufzuzwingen, von der wird aber das Projekt massiv abgelehnt. Sowohl die Mitte-Rechts-Regierung als auch die Mitte-Links-Regierung ist, ohne jeden Unterschied, �ber die K�pfe der Menschen hinweggetrampelt. Die Verteidigung des �ffentlichen, der Werte der Umwelt und des kulturellen wie sozialen Umfeldes, ein klares Nein zum Krieg und neue Formen von Demokratie und aktiver Beteiligung an der Entscheidungsfindung, sowie die totale Unabh�ngigkeit von der institutionalisierten Politik: das sind f�r uns vom Presidio Permanente contro il Dal Molin (Permanentes Plenum gegen den Milit�rst�tzpunkt Dal Molin) die Grundforderungen, nach denen sich unser Kampf ausrichtet. Zusammen mit vielen anderen M�nnern und Frauen aus ganz Italien haben wir eine beachtliche Demonstration auf die Beine gestellt, an der sich mehr als hunderttausend beteiligten. Der Kampf ging zun�chst von den Stadtvierteln aus, wo wir noch schwach waren und wenig Ressourcen hatten, aber dann ist es uns gelungen, die Auseinandersetzung zu einer landesweiten zu machen. Eben ist eine politische und kulturelle Gro�veranstaltung zu Ende gegangen, an der mindestens 30.000 Menschen teilgenommen haben und mit der eine neue Etappe gegen das Kriegsprojekt eingeleitet wurde. Wir meinen aber, da� wir dar�ber noch hinausgehen m�ssen und da� der Kampf innerhalb dieser relativ engen Grenzen keineswegs ausreicht. Im Laufe der Mobilisierung haben wir Kr�fte aus ganz Europa kennengelernt, die vieles mit uns gemeinsam haben. Wir sind auf unterschiedliche Formen von Widerstand gesto�en, die sich dem Kampf um die Bewahrung kollektiver und �ffentlicher Werte und regionaler Specifika sowie der nat�rlichen Ressourcen gewidmet haben. Darunter fanden sich Aktionskomitees, Vereine, Bewegungen, die wie wir den Bau neuer milit�rischer Einrichtungen im Dienste des Dauerkrieges sowie die wahnwitzige R�stungsspirale verhindern wollen, und wie diese Kr�fte machen auch wir immer genau die gleiche Erfahrung, da� n�mlich bei den politischen Entscheidungen sich ein absolutes Defizit an Demokratie geltend macht. Wenn wir uns alle diese Geschichten anh�rten, da glich praktisch ein Bericht dem andern: Das gilt f�r das Projekt No Mose in Venedig, den Kampf gegen den Hochgeschwindigkeitszug im Val di Susa, gilt f�r Neapel und dessen Kampf gegen die M�llverbrennungsanlage, betrifft Cameri, wo die F-35 montiert werden, das geht �ber die Tschechische Republik bis nach Deutschland, von Holland nach Heathrow, Warschau, London. �berall st��t man an die Macht, die sich immer mehr von den Bed�rfnissen und Interessen der B�rger entfernt und Entscheidungen diktiert, die von niemandem geteilt werden. Jetzt wollen wir �ber die bisherige Ebene hinausgehen! Wir sind davon �berzeugt, da� es m�glich ist, einen gemeinsamen Aktionsraum f�r alle Bewegungen zu schaffen, die, in all der jeweiligen Unterschiedlichkeit und Besonderheit, reelle Demokratie voranbringen. Wir wollen aber keine abstrakte zusammenfassende Formel und keine gro�e Vereinfachung, wir wollen keine europ�ische Bewegung schaffen, in der spezifischen Charakeristika einer jeden Gruppierung untergehen. Wir wollen uns vielmehr dazu �berlegungen machen, wie ein Netzwerk aufgebaut werden kann, in dem gerade der Reichtum all dieser Initiativen zur Geltung kommen kann. Wir haben unsere Politik darauf ausgerichtet, die Mitwirkung Anderer kontinuierlich zu erweitern, wir versuchen einzubeziehen und daf�r den organisatorischen Raum zu schaffen. Wir sind davon �berzeugt, da� Europa heute zu einem konkreten gemeinsamen Aktionsraum, einer reellen Bezugskategorie f�r die Bewegungen in all ihrer jeweiligen Autonomie werden kann. Auf dieser Ebene k�nnen konkrete Resultate erzielt und dabei die Kr�fte der einzelnen Initiativen konkret eingesch�tzt werden. Das Presidio Permanente contro il Dal Molin hat daher f�r den 14., 15. und 16. Dezember eine gesamteurop�ische Veranstaltung in Vicenza anberaumt und am 15. Dezember eine gro�e gesamteurop�ische Kundgebung gegen das Projekt Dal Molin. All diese komplexen Fragestellungen wollen wir in diesen Tagen miteinander konfrontieren, und alle Themen wie der Kampf gegen Fremdbestimmung des sozialen und politischen Umfelds und der �ffentlichen Einrichtungen werden zur Sprache kommen. Wir werden uns �berlegen, welche neue Formen von selbstbestimmter Beteiligung an der Entscheidungsfindung heute angesichts der Krise der repr�sentativen Demokratie, die sich immer mehr auf sich selbst bezieht und den Bed�rfnissen und der realen Welt der B�rgerInnen entfremdet, angemessen scheinen. Wir schlagen daher f�r Ende Oktober eine erste Vorbereitungssitzung vor, auf der, in Zusammenarbeit mit anderen europ�ischen Kr�ften, der Dezembertermin vorbereitet werden soll. Presidio Permanente, 20. September 2007 Presidio Permanente contro la costruzione della nuova base Usa a Vicenza Via Ponte Marchese c.p. 303 36100 Vicenza
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