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GIPFELTREFFEN SCHR�DER - BUSH AM 22./23. MAI
now it´s time... - 06.05.2002 18:21
Bush in Berlin - Eine Formel, eine Antwort: Bush raus aus Berlin. Diese Gleichung geht nicht auf, obwohl sie uns bei den Aktionen und Demos rund um den Bush-Besuch wahrscheinlich noch �fters begegnen wird.
Inhalt:
1. Intro
2. bisherige Infrastruktur
3. bisheriges Programm in Berlin
4. aktuelle Meldungen aus der Presse
5. aktuelle Meldung von bushinberlin.de
6. Links
INTRO:
Noch so sehr schimpfen k�nnen wir auf Cowboy Bush und seine arrogante Politik, doch beim Besuch des US-Pr�sidenten in Berlin unterst�tzt jeder einseitige Bezug auf die USA nur den Konkurrenzkampf der Politiker und Wirtschaftsunternehmen um Macht und Einflu� in den globalen Herrschaftsverh�ltnissen und liefert den Nationalisten ihre Argumente. Dadurch wird unsere Welt nicht friedlicher, sondern die R�stungsindustrie reibt sich die H�nde. Wer in dieser Zeit f�r ein friedliches Zusammenleben der Menschen eintreten will, muss gegen das gesamte System des Kapitalismus protestieren. Die Logik des globalen Kapitalismus ist eine genauso absurde und zerst�rerische, wie die Logik des religi�sen Fundamentalismus. Beide bauen auf einer Ideologie der Konkurrenz auf und behaupten von sich selbst das einzigst wirklich Gute und Richtige zu sein und gehen daf�r �ber viele viele Leichen. Bush und Schr�der sind nur B�rokraten in diesem System, doch neue K�pfe werden nie das System ver�ndern, sondern immer nur den Herrschaftsverh�ltnissen ein neues Outfit verpassen. Kapitalismus ist Terrorismus und kann nie menschlich sein!
In Berlin hat sich anl�sslich des Gipfeltreffens zwischen Bush und Schr�der ein autonomes Vorbereitungs-B�ndnis gebildet. Desweiteren mobilisiert die Friedensbewegung und attac&Co. Mit dem autonomen B�ndnis soll vor allem versucht werden, radikale Kritik an den bestehenden Herrschaftsverh�ltnissen zu transportieren, sowie autonome Protestformen, wie z.B. dezentrale und direkte Aktionen, zu koordinieren. Desweiteren hat es sich zur Aufgabe gemacht, Infrastruktur f�r die Proteste zu organisieren.
Dieser Info-Letter soll euch auf dem laufenden halten. In dieser Ausgabe ist noch einiges offen und nicht sehr konkret, doch das wird sich hoffentlich mit der n�chsten Ausgabe �ndern, die am Donnerstag (nach dem n�chsten autonomen B�ndnistreffen) erscheinen wird.
Wir rufen euch alle auf, am 22./23.5. nach Berlin zu kommen, die herrschenden Verh�ltnisse zum tanzen zu bringen und Bush und Schr�der die Show zu stehlen. F�r eine herrschaftsfreie Gesellschaft und eine Selbstorganisierung der Menschen.
BISHERIGE INFRASTRUKTUR:
- Am 22. 05. wird es von 13-18 Uhr einen Radiosender geben, welcher euch �ber die aktuellen Geschehnisse auf dem laufenden halten wird. Es wird deshalb dazu aufgerufen Radios mitzubringen!! (voraussichtliche Frequenz: 95,1 Mhz) Vor allem soll das Radio auch in die �Reclaim the Streets� am 22. eingebunden werden und unter anderem auch mit guter Musik aufwarten.
- Es gibt eine Pennplatzb�rse (darum wird sich gerade gek�mmert...). Klar ist bisher, dass es bereits �ber 100 Pennpl�tze in Hausprojekten geben wird. Sollten noch irgendwo Pennpl�tze zur Verf�gung stehen, die ihr gerne anbieten w�rdet, k�nnt ihr diese vorl�ufig mal unter: �gipfelstuermen@gmx.net melden. N�heres zur Pennplatzb�rse im n�chsten Info-Letter.
- Bereits klar ist, dass es an den Protesttagen an mehreren Orten VOK� (ohne Mampf kein Kampf!) geben wird. Zugesagt hat bereits die K�pi, welche an beiden Protesttagen Essen anbietet. Desweiteren stehen die Termine der regul�ren VOK�s im Stressfaktor: stressfaktor.squat.net.
- Ebenfalls sicher ist, dass ein "Convergence Center" eingerichtet wird. Dort k�nnen Menschen zusammenkommen, sich kennenlernen, Aktionen planen, etc. Der endg�ltige Ort wird auch im n�chsten Info-Letter bekanntgegeben. Gleiches gilt auch f�r das Indymedia-Center (IMC), wo mensch die M�glichkeit hat kostenlos ins Internet zu schauen und Beitr�ge und Berichte �ber die Proteste ins Netz stellen kann.
BISHERIGES PROGRAMM IN BERLIN [update: 5.mai]:
Am Abend des 21.5. wird es ein autonomes Koordinierungstreffen (�Vollversammlung�) geben. Es ist deshalb ratsam bereits an diesem Tag anzureisen und auf jeden Fall zu dem Treffen zu kommen, bzw. wenigstens eine Person pro Bezugsgruppe als DeligierteN dorthinzuschicken. Au�erdem solltet ihr euch m�glichst schon konkrete Aktionen �berlegen (in euren Bezugsgruppen), damit die dezentralen Aktionstage auch dezentrale Aktionstage werden und auch viele kleine Dinge laufen, die alle zusammen Sand im Getriebe sind. Der Tag soll zu einem Spektakel unseres Widerstandes werden, das niemand �bersehen kann. Egal ob kreativ, direkte Aktionen, Blockaden, Sabotagen, pink-silver oder militant - wichtig ist der Widerstand!
21.05.2002
"der Tag vor dem Treffen"
die Friedensbewegung mobilisiert zu einer Grossdemo. Erwartet werden 10.000 Menschen aus einem sehr breiten Spektrum. Bisher soll die Demo �Unter den Linden� stattfinden, der Vorzeigemeile Berlins.
22.05.2002
"Gipfeltreffen Schr�der-Bush"
direct action day - autonome Gruppen rufen zu dezentralen Aktionen auf:
- mittags gibt es eine "Reclaim the Streets". Auch hier solltet ihr Radios mitbringen... genauere Infos folgen!
- desweiteren sind Strassenblockaden und Spassguerilla-Aktionen geplant.
ab 13 Uhr: Proteste zwischen Bebelplatz und Berliner Dom
Gro�demonstration (mit autonomem Block)
bisherige Planung:
18:00 Uhr Auftakt am Berliner Dom / Unter den Linden (mit Bush-Trommeln)
Vermutliche Route:
Unter den Linden, Alexanderplatz (18:30),
Friedrichstrasse (N�he Amerikanische Botschaft).
Abschlusskundgebung: N�he Humboldt-Universit�t
23.05.2002
"Bush spricht vor dem Bundestag"
auch an diesem Tag ist direct action day - autonome Gruppen rufen zu dezentralen Aktionen auf. Was genaueres geplant ist wird noch bekanntgegeben...
angedacht wurden bereits eine Knastdemo oder �hnliches.
AKTUELLE MELDUNGEN AUS DER PRESSE:
(damit ihr einen Eindruck der momentanen Situation in Berlin bekommt...)
Gewerkschaft fordert Demonstrationsverbot w�hrend des Bush- Besuchs in Berlin (05.05.)
(ddp-bln). Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rolf Ta�ler fordert ein Demonstrationsverbot w�hrend des Besuchs von US-Pr�sident George W. Bush am 22. und 23. Mai in Berlin. Linke Chaoten w�rden schon jetzt im Internet zu gewaltt�tigen Ausschreitungen aufrufen, sagte Ta�ler dem "Berliner Kurier" (Montagausgabe). Es m�sse "mit massiven Krawallen oder gar Anschl�gen" gerechnet werden - auch vor dem Hintergrund der brisanten Situation im Nahen Osten. Bei der Sicherheitskonferenz in M�nchen h�tten die Beh�rden vor wenigen Wochen gute Erfahrungen mit einem Demonstrationsverbot gemacht.
Berliner Polizei will bei Bush-Besuch "massive Pr�senz" zeigen (02.05.)
Berlin (AP) Beim Besuch des US-Pr�sidenten George W. Bush in der Hauptstadt will die Berliner Polizei "massive Pr�senz" zeigen. Das betonte am Donnerstag in Berlin Innensenator Erhart K�rting. Die Sicherheitskr�fte w�rden sich nicht wie bei den Krawallen am 1. Mai zur�ckhalten, sagte der SPD-Politiker. Ein breites Spektrum aus linken Gruppierungen einschlie�lich der PDS hat bereits zu Protesten anl�sslich des Bush-Besuches aufgerufen. Der amerikanische Pr�sident will vom 22. bis zum 23. Mai in Berlin weilen.
K�rting unterstrich, die Situation beim Staatsbesuch sei nicht mit den Zusammenst��en am 1. Mai zwischen Randalierern und der Polizei zu vergleichen. Die Sicherheitskr�fte seien auf die Situation mit "massiver Pr�senz" vorbereitet. K�rting betonte aber auch: "Wir reden nichts herbei." Globalisierungsgegner der Bewegung Attac, mehrere antifaschistische Gruppen und die PDS haben bereits zu Protestkundgebungen aufgerufen. Mehrere zehntausend Teilnehmer werden erwartet.
Berlin: Demo gegen Bush spaltet Senat (30.04.02)
Die geplante Demonstration der Friedensbewegung und Globalisierungsgegner gegen die Politik von US-Pr�sident George Bush bei dessen Berlin-Besuch Ende Mai k�nnte zum Problem f�r den rot-roten Senat werden. Die Regierungspartner SPD und PDS vertreten unterschiedliche Auffassungen, ob man sich beteiligen soll. W�hrend der Regierende B�rgermeister Klaus Wowereit (SPD) eine Senatsbeteiligung strikt ablehnt, halten PDS-Vertreter sie f�r legitim. PDS-Landeschef Stefan Liebich bekr�ftigte den Beschluss des Berliner PDS-Vorstandes, mit anderen zu der Demo aufzurufen.
AKTUELLE MELDUNG VON BUSHINBERLIN.DE:
Nazis mobilisieren auch zum Bush-Besuch
Auf Internetseiten mobilisiert jetzt auch der rechtsradikale Mob gegen den Bush-Besuch. Neben dem "Aufruf zum Volxsport" sind jetzt auch Mobilisierungs-Banner von bushinberlin.de auf Nazi-Websites aufgetaucht. Diesen Arschl�chern k�nnen wir nur entgegnen: euer Protest ist nicht unserer. Bleibt mit eurer nationalen Scheisse in euren braunen L�chern. Wir lassen uns unseren legitimen Protest gegen kapitalistische Globalisierung, Krieg und Umweltzerst�rung nicht von Nazis diskretieren. Nazis verpisst euch!
LINKS:
aktuelle Infos:
autonome Infoseite: � http://www.gipfelsturm.net
breite linke Infoseite: � http://www.bushinberlin.de
Archiv �ber die Proteste anl�sslich des Reagan-Besuchs 1987 in Berlin:
� http://squat.net/archiv/berlin/reagan87/
Mobilisierung:
- Flyer: � http://www.bushinberlin.de/images/flyerwedernoch.pdf
Online-Rechtshilfe ("Was tun, wenn´s brennt?"):
� http://www.nadir.org/nadir/archiv/PolitischeStroemungen/antirepression/rechtshilfe/index.htm
Sonderseite der Friedensbewegung:
� http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/bewegung/Bush-Besuch/
Mitfahrb�rse / Busse von LNKSRUCK:
� http://www.auf-nach-berlin.de.vu
Mitfahrb�rse / Busse von ATTAC:
� http://www.attac-netzwerk.de/bush/mitfahr.php
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