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Collectieve hongerstaking Duitsland ABC-Amsterdam - 02.08.2008 13:58
Sinds 1 augustus vind er een collectieve hongerstaking in Duitsland plaats. Toon je solidariteit, en stuur en fax of een kaartje! Inmiddels is bekend geworden dat in totaal 537 gevangenen verspreid over 49 Duitse gevangenissen deelnemen aan de hongerstaking, en 10 anderen in gevangenissen in Spanje, Belgi� en Zwitserland. Er zijn solidariteitsacties aangekondigs in Berlijn, Hamburg en Dresden. In Amsterdam zijn vanaf vanavond bij Buurtcafe Eigenaardig kaarten beschikbaar die direct naar de Duitse autoriteiten kunnen worden gestuurd, en hieronder is een voorbeeld fax te vinden. Breek de isolatie, Sloop de bajes! fax: 0049-2419173273 Von (your name/je naam) An Anstaltsleiter Dr. Gries JVA Aachen Krefelder Str. 251 52070 Aachen (city/stad), (date/datum) Geehrter Herr Dr.Gries, Im Strafvollzugsgesetz haben wir folgende Gesetze gefunden, die sich auf den Schriftwechsel mit Personen in Haft beziehen � 28 StVollzG (Gesetz) Recht auf Schriftwechsel (1) Der Gefangene hat das Recht, unbeschr�nkt Schreiben abzusenden und zu empfangen. (...) � 30 StVollzG (Gesetz) Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung (1) Der Gefangene hat Absendung und Empfang seiner Schreiben durch die Anstalt vermitteln zu lassen, soweit nichts anderes gestattet ist. (2) Eingehende und ausgehende Schreiben sind unverz�glich weiterzuleiten. (...) � 31 StVollzG (Gesetz) Anhalten von Schreiben (...) (3) Ist ein Schreiben angehalten worden, wird das dem Gefangenen mitgeteilt. Angehaltene Schreiben werden an den Absender zur�ckgegeben oder, sofern dies unm�glich oder aus besonderen Gr�nden untunlich ist, beh�rdlich verwahrt. Wir erwarten, dass sich auch die JVA Aachen an diese vorgeschriebenen Regeln h�lt. Seit einiger Zeit wird der Briefwechsel mit unseren Genossen Herrn Pombo da Silva, Insasse in der JVA Aachen, erschwert. Briefe werden viel sp�ter bis gar nicht weitergegeben. Sie erschweren bzw. verhindern damit laut Ihren eigenen Gesetzen widrigerweise den Kontakt nach Draussen. Wir erwarten, dass Sie die ohnehin schon Gef�ngnisgegebene Isolation nicht noch weiter vorantreiben und die Post ungehindert aush�ndigen bzw. rausschicken. Post, die Sie nicht weiterreichen, senden Sie zur�ck an den Absender, der auf jedem Brief zu finden ist. Mit Gr�ssen, E-Mail: abcamsterdam@squat.net Website: http://www.squat.net/abcamsterdam |
Lees meer over: vrijheid, repressie & mensenrechten | aanvullingen | Rote Hilfe Wuppertal | Redi Mokro - 04.08.2008 16:20
![Vrijheid](/img/2008/08/53824.jpg) Vrijheid --- Rote Hilfe Wuppertal schrieb am Fr, 1.8.2008: Von: Rote Hilfe Wuppertal Betreff: [Verteiler] Hungerstreik Datum: Freitag, 1. August 2008, 17:31 -----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE----- Hallo, seit heute findet ein gro�er Hungerstreik in 49 deutschen und 10 weiteren europ�ischen Kn�sten statt, an dem sich 537 Gefangene beteiligen. U.a. auch in Wuppertal. Es soll v.a. gegen schlechte Haftbedingungen, �bergriffe, Schikane und Isolation protestiert werden. Wir sollten schnell �berlegen, ob wir eine Soliaktion auf die Beine bekommen. Sonst bekommt das wahrscheinlich kaum jemand mit. Weitere Infos findet Ihr auf: http://www.abc-berlin.net/hungerstreik Rundbrief 4 - 2008 der Interessenvertretung Inhaftierter vom 15.6.2008 Hungerstreik von (bislang) 478 Inhaftierter bundesweit in 29 Haftanstalten. ... die Iv.I teilt, dass f�r den Zeitraum 1. - 7. August 2008 ein bundesweiter Protest-Hungerstreik von derzeit 478 Inhaftierten in 29 Haftanstalten durchgef�hrt wird, welchem sich bis dahin sicherlich weitere Gefangene anschlie�en werden. Inwieweit sich die teilnehmenden Gefangenen zeitlich beteiligen werden, bleibt jeder(m) Einzelnen(m) �berlassen. Sinn und Zweck des Hungerprotestes, welcher lediglich Auftakt weiterer vollkommen legaler Protestaktionen sein wird, ist es, den durch Willk�r- und Schikaneakte, durch vors�tzliche Rechtsbeugung, unterlassene Hilfeleistung, durch Psychoterror und Folter gepr�gten Alltag in deutschen Haftanstalten anzuprangern und Ver�nderung zu schaffen. Das Strafvollzugsgesetz wird nachweislich auf allen Ebenen und vielen Bereichen nachweislich ignoriert und somit von Amtstr�gern aus offensichtlicher Bequemlichkeit und Kostenersparnis vors�tzlich gebeugt. Rechtswidriges und teilweise als kriminell zu bezeichnendes Vorgehen diverser Vollzugsbeh�rden wird von offizieller Seite durch pauschales Bestreiten der Missst�nde und Nichtverfolgung verschleiert und gedeckt. Dies trifft insbesondere auf die JVA Bielefeld-Brackwedel zu. Diese Missst�nde anprangernde Inhaftierte werden systematisch auf das �belste psychoterrorisiert und sollen offensichtlich auf diese Weise mundtot gemacht werden. Dies trifft auf viele Gefangene zu und insbesondere auf die in der JVA Bielefeld-Brackwede I inhaftierte Nadine T., welche dort als offizielle Iv.I. Repr�sentantin fungiert. Die durch den Abteilungsleiter B. und durch die Bereichsleiterin H. �ber einen langen Zeitraum inszenierten (teilweise sehr subtilen) Willk�r- und Schikaneakte m�ssen zwingend als vors�tzlich fortgesetzte Folter und als kriminell bezeichnet werden. �ber all das ist Frau T. zwischenzeitlich ernstlich erkrankt. In absolut rechtswidrigster Weise wurde Frau T. aufgrund abstrakt zusammen konstruierter Vorw�rfe durch Separation in Isolationshaft verbracht (der dbzgl. genaue Sachbestand ist momentan nicht bekannt) und wird auch dort immer weiter terrorisiert. Wir m�ssen vermuten, dass Frau T. durch all das in Resignation und Verzweiflung gebracht und vielleicht auch zu �bergriffshandlungen gereizt werden soll. (In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Geschehnisse um den Gefangenen J.Z., dessen �bergriffshandlung als angeblicher Geiselnahmeversuch propagiert wurde ... Wir berichteten dar�ber!! ) Frau T. war derzeit in der JVA K�ln Opfer sexueller N�tigung durch Vollzugsbeamte. Es erfolgten rechtskr�ftige Verurteilungen ...nichtsdestotrotz wird Frau T. vom psychologischen �Dienst� der JVA Bielefeld vorgeworfen, sie w�rde sich all das damit zusammenh�ngende nur �einzubilden�. Der jetzt stattfindende Hungerprotest ist Nadine T. gewidmet, welche jedoch nur stellvertretend f�r viele andere Inhaftierte steht!!! Viele, fast alle Inhaftierten haben im Falle von Beschwerden berechtigte Angst vor den dann automatisch folgenden Retourkutschen in Form von Willk�r und Schikane, vors�tzlich falscher, negativer Prognosen im Bezug auf angestrebte Entlassungen usw. usw. Die Liste des dann stattfindenden Psychoterrors ist lang. Wer sich hierdurch nicht einsch�chtern l�sst, wird durch konstruierte Vorw�rfe kriminalisiert und in absolut inhumane Isolationshaft verbracht (es gibt dort f�r Gefangene keine Zeugen ... welche den Terror best�tigen k�nnten...) oder �vom Regen in die Traufe� mit �sch�nen Gr��en vom Korpsgeist� in die n�chste JVA entsorgt, wo der Terror dann meist �bergangslos fortgef�hrt wird. Ordentliche Untersuchungen finden so gut wie nie statt, �bergeordnete Stellen decken all dies und schauen weg. Effektiver Rechtsschutz wird Gefangenen fast unm�glich gemacht. Die Anstaltsleitung Bielefeld-Brackwede I ist Paradebeispiel hierf�r!!! Die im September 2007 von insgesamt 330 der dort Inhaftierten unterzeichnete Beschwerdepetition, welche als �Spitze des Eisberges� 32 Beschwerdepunkte umfasste, wurde ohne offizielle Untersuchung seitens des Justizministeriums NRW, der Strafvollsteckungskammer Bielefeld (Richter Hansmeier), dem �Ombudsmann" NRW als angeblich in allen Punkten unbegr�ndet pauschal verworfen. Gespr�che mit dem Ombudsman und dem Beirat wurden durch Anstaltsleiter Dammann �als nicht sinnvoll� verwehrt. Die Zust�nde in der JVA Bielfeld werden nach au�enhin �sch�ngeredet�, der Alltag f�r Gefangene hinter den gesch�nten ,Kulissen� der Anstaltsleitung, welche der �ffentlichkeit pr�sentiert werden, sieht anders ganz anders aus. Die Verantwortlichen in �bergeordneter Position wissen sehr wohl darum. Bestreiten dies aber, denn Ver�nderung w�rde Personal und somit Geld kosten. Anstatt dieses bereitzustellen, wird jedoch das Strafvollzugsgesetz missachtet und weiterhin auf allen Ebenen gebeugt. Dies schafft nicht Resozialisierung, sondern R�ckfall, welcher hierdurch geradezu programmiert wird: Sich beschwerende oder klagende Gefangene (von denen es leider viel zu wenig gibt!!!) werden als �renitent�, �notorisch-querulant� und/oder als �psychisch gest�rt� und �L�gner� bezeichnet und diffamiert. Die Iv.I. (im Zusammenschluss mit anderen Initiativen und Vereinen) fordert alle Gefangenen der BRD auf, ihr Beschwerde-/Klagerecht in Anspruchzunehmen und die rechtswidrigen Haftbedingungen hierdurch anzuprangern. Erst wenn 5-10.000 der insgesamt 80.000 Gefangenen und deren Familienangeh�rige Klagen und Beschwerden bei den zust�ndigen Justizministerien und Strafvollzugskammern einreichen, jeder pro Monat 5-10 oder mehr Klagen und den Staat mit dem Dreck konfrontiert, den Vollzug veranstaltet, erst dann sind die Anf�nge f�r Ver�nderung gegeben. Iv.I. fordert ganz ausdr�cklich nicht zur �Meuterei� o.�. auf, sondern zu ganz legaler Gegenwehr innerhalb der rechtlichen M�glichkeiten. Nur durch derartiges Vorgehen wird Vollzug die Missst�nde nicht weiterhin als angeblich frei erfunden abtun k�nnen und so verschleppen und verschleiern. Ganz ausdr�cklich fordert Iv.I. die Abschaffung von Haftkosten, der Verpflichtung zur Arbeit (ohne das Recht auf Besch�ftigung zuhaben), die Abschaffung der Isolationshaft/Trakte, der lebensl�nglichen Freiheitsstrafe und der Verh�ngung von s.g. Sicherungsverwahrung. (S�mtliche Forderungen der Iv.I. wurden 2007 im Manifest festgeschrieben.) Iv.I. ist Folgeorganisation der 1999 in der JVA Bochum durch 70 Gefangene mitgetragenen unzensierten Gefangenenzeitung ,Pranger� (mittlerweise eingestellt) und wurde 2005 in der JVA Werl von 30 Gefangenen als berechtigte Notwehraktion gegen Bedrohung, N�tigung, K�rperverletzung, unterlassene Hilfeleitung, Willk�r, Schikane, Psychoterror, vors�tzliche Rechtsbeugung u.v.m. ins Leben gerufen. Zur Zeit besteht die Iv.I. aus ca. 670 Mitgliedern, von denen ca. 5% aktiv mitarbeiten. Iv.I. fordert die Bundesregierung und Landesvertretungen auf, von ihrer verfehlten und idiotisch zu bezeichnenden Sparpolitik (im Bezug auf Privatisierung/Einstellungsstop von Fachkr�ften wie Psychologen und Sozialarbeiter und sonstigen Vollzugsbediensteten) unverz�glich abzulassen. �Wegsperrvollzug�ist bewiesenerma�en kontraproduktiv und auf ,lange Sicht� betrachtet sowohl gef�hrlich ... als auch teurer!! Iv.I. fordert die Bundesregierung und Landesvertretungen auf, daf�r Sorge zu tragen, dass kritische Post diverse Gefangeneninitiativen und Vereine nicht permanent mit nichtigen, vorgeschobenen �Begr�ndungen� angehalten wird und/oder (wie es immer h�ufiger der Fall ist) g�nzlich verschwindet. Zwar wird das Verschwinden solcher Postsendungen stets auf die DP AG geschoben; aber es sind sicherlich nicht nur �Postdohlen�, sondern in der �berwiegenden Anzahl solch verschwundener Sendungen �Gr�n- und sonstige Mistfinken� daranbeteiligt. Die Post AG hat kein Interesse, immer wieder gerade solche Sendungen verschwinden zu lassen ...In diesem Zusammenhang fordern wir auch ganz ausdr�cklich, dass Gefangenen die Abgabe von Beschwerden, Klage und sonstigen Eingaben durch die sie im Empfang nehmende Beamte des Vollzuges in schriftlicher Form best�tigt werden und dass solche Sendungen in einem offiziellen Abgabebuch dokumentiert werden. Vielfach ist es leider so, dass Gefangene oft genug zu h�ren bekommen, die h�tten �berhaupt nichts Derartiges abgegeben, was sie nat�rlich auch nicht beweisen k�nnen, und wodurch es dann zu Fristvers�umnissen und ablehnenden Bescheiden kommt. Von allein l�sen sich solche Schreiben nicht auf, und sie verschwinden immer nur dann und deswegen, weil �jemand� nachhilft, Hinter alle dem steckt von uns vermuteter Diebstahl, Unterschlagung zum Zwecke des Verschleierns. Alles Weitere zur Iv.I. auf schriftliche Anfrage und �bersendung des hierf�r ben�tigten Porto in H�he von 1,45 Euro. > > Mit freundlichen Gr��en Peter Scherzl Update 01. August: Laut Stand vom 31.7. werden 537 Gefangene in 49 Orten in der BRD, dazu ca. 10 weitere in europ�ischen Kn�sten - Spanien, Belgien, Schweiz - werden sich beteiligen. Hier die Liste der Gef�ngnisse in der BRD , die von Weggesperrten bestreikt werden: Aachen, Amberg, Ansbach, Augsburg, Berlin - Moabit, Bielefeld, Bremen, Detmold, Dietz, Duisburg, Dortmund, Ebrach, Essen, Frankfurt, Fulda, Geldern, Gelsenkirchen, Gera, Gie�en, Hagen, Halle, Hamm, Heinsberg, Hof, Hohenleuben, Magdeburg, M�lheim, > M�nchen, M�nster, Naumburg, Neum�nster, Neunkirchen, N�rnberg, Oldenburg, Plauen, Rheinbach, Rosdorf, Saarbr�cken, Sehnde, Straubing, Tonna, Traunstein, Trier, Vechta, V�lkingen,Volkstedt, Willich, W�rzburg, Wuppertal Am Montag, den 04. August wird es in Berlin im Anschluss an die Kundgebung f�r den inhaftierten Antifaschisten Christian vor der JVA Pl�tzensee eine Demo zur JVA Moabit gegebn, um den dortigen hungerstreikenden unsere Solidarit�t zukommen zu lassen. *Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Wuppertal* Markomannenstr. 3 42105 Wuppertal Tel.: +49 (202) 455192 Sprechstunde montags 19:30 - 20:00 Uhr *Bitte verschluesselt Eure Mails*! OpenPGP-Key unter:
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